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Europäisches Patent · EP1709934 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1709934
- Anmeldenummer
- EP06007527
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.04.2006
- Veröffentlicht
- 11.10.2006
- Erteilt
- 30.03.2011
- Gelöscht
- 10.04.2026
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61C 5/02 (2006.01)
- Priorität
- US 669409 P 08.04.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.04.2026
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 10.04.2026
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 21.06.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2011
- 30.03.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
San Rafael, CA 94901, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.