Verpackungsmaschine mit simulierten Nocken
Europäisches Patent · EP1710162 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1710162
- Anmeldenummer
- EP06006339
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2006
- Veröffentlicht
- 11.10.2006
- Erteilt
- 04.06.2008
- Gelöscht
- 04.06.2008
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B65B 51/30 (2006.01)B65B 9/06 (2006.01)
- Priorität
- IT MI20050119 U 08.04.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 04.03.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2011
- 05.07.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2008
- 30.06.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.