Verpackungsmaschine mit simulierten Nocken

Europäisches Patent · EP1710162 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1710162
Anmeldenummer
EP06006339
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.2006
Veröffentlicht
11.10.2006
Erteilt
04.06.2008
Gelöscht
04.06.2008
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B65B 51/30 (2006.01)
B65B 9/06 (2006.01)
Priorität
IT MI20050119 U 08.04.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 04.03.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2011

  3. 05.07.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2008

  4. 30.06.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.