Auf einen Rahmen aufgesetzter Rollladenkasten

Europäisches Patent · EP1710388 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1710388
Anmeldenummer
EP06101199
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.02.2006
Veröffentlicht
11.10.2006
Erteilt
06.11.2013
Gelöscht
29.02.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/17 (2006.01)
Priorität
DE 102005008387 24.02.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  2. 19.12.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2013

  3. 06.11.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Friedl, Dan

51688 Wipperfürth, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.