Auf einen Rahmen aufgesetzter Rollladenkasten
Europäisches Patent · EP1710388 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1710388
- Anmeldenummer
- EP06101199
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.02.2006
- Veröffentlicht
- 11.10.2006
- Erteilt
- 06.11.2013
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 9/17 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005008387 24.02.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 19.12.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2013
- 06.11.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Friedl, Dan
51688 Wipperfürth, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.