Numerisches Steuersystem
Europäisches Patent · EP1710645 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1710645
- Anmeldenummer
- EP06251209
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.2006
- Veröffentlicht
- 11.10.2006
- Erteilt
- 08.07.2009
- Gelöscht
- 31.03.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05B 19/414 (2006.01)
- Priorität
- JP 2005111166 07.04.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.10.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010
- 22.09.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2009
- 08.07.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Suzuki, Koji, Fanuc Manshonharimomi
Minamitsuru-gun Yamanashi 401-0511, JP
Ogata, Toshiyuki, Fanuc Manshonharimomi
Minamitsuru-gun Yamanashi 401-0511, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.