Gesicherte Freigabe von Einrichtungen
Europäisches Patent · EP1710760 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1710760
- Anmeldenummer
- EP05007519
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.2005
- Veröffentlicht
- 11.10.2006
- Erteilt
- 27.11.2013
- Gelöscht
- 30.04.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07F 19/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
- 15.01.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2014
- 27.11.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Miller, Norbert
41063 Mönchengladbach, DE
Busch, Erwin
41063 Mönchengladbach, DE
Lowis, Josef
52525 Waldfeucht, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.