Flaschen- oder Behälterverschluss zum Zudosieren einer Inhaltskomponente

Europäisches Patent · EP1712486 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1712486
Anmeldenummer
EP06112251
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2006
Veröffentlicht
18.10.2006
Erteilt
27.01.2010
Gelöscht
30.04.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 51/28 (2006.01)
//B65D 47/08 (2006.01)
Priorität
CH 6792005 14.04.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016

  2. 27.03.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Felber & Partner AG, Patentanwälte, Dufourstrasse 116, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2010

  3. 27.01.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2010

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.