Flaschen- oder Behälterverschluss zum Zudosieren einer Inhaltskomponente
Europäisches Patent · EP1712486 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1712486
- Anmeldenummer
- EP06112251
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.2006
- Veröffentlicht
- 18.10.2006
- Erteilt
- 27.01.2010
- Gelöscht
- 30.04.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 51/28 (2006.01)//B65D 47/08 (2006.01)
- Priorität
- CH 6792005 14.04.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016
- 27.03.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Felber & Partner AG, Patentanwälte, Dufourstrasse 116, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2010
- 27.01.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2010
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.