Dichtsystem für Schliessklappen

Europäisches Patent · EP1712498 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1712498
Anmeldenummer
EP06006974
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2006
Veröffentlicht
18.10.2006
Erteilt
18.06.2008
Gelöscht
31.03.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 69/18 (2006.01)
Priorität
DE 102005017224 14.04.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015

  2. 01.07.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008

Beteiligte

Inhaberin

Glatt Systemtechnik GmbH

Grunaer Weg 26, 01277 Dresden, DE

Erfinderin/Erfinder

Pritzke, Heinz

01737 Kesselsdorf/OT Braunsdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.