Statischer Mischer
Europäisches Patent · EP1712751 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1712751
- Anmeldenummer
- EP06112249
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.2006
- Veröffentlicht
- 18.10.2006
- Erteilt
- 11.07.2012
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01N 3/035 (2006.01)F01N 3/28 (2006.01)F01N 3/20 (2006.01)B01F 3/04 (2006.01)B01F 5/04 (2006.01)B01F 5/06 (2006.01)
- Priorität
- IT MI20050655 15.04.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 22.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- N&G Patent Services SA, Via Besso 9, 6900 Lugano (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 06.09.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- N&G Patent Services SA, Via Besso 9, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2012
- 11.07.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dellora, Giancarlo
10129, Torino, IT
Hagin, Harald
8280, Kreuzlingen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.