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Europäisches Patent · EP1713369 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1713369
Anmeldenummer
EP05704783
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.02.2005
Veröffentlicht
25.10.2006
Erteilt
10.08.2011
Gelöscht
29.02.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 9/02 (2006.01)
Priorität
SE 0400243 06.02.2004
PCT-Anmeldung
PCT/SE2005/000120 01.02.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2005/074778 18.08.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2012

  2. 10.08.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LINDQUIST, Tommy

S-123 48 Farsta, SE

PILSMO, Bo

S-593 40 Västervik, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.