Arbeitsgerät

Europäisches Patent · EP1714538 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1714538
Anmeldenummer
EP05008943
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.2005
Veröffentlicht
25.10.2006
Erteilt
31.10.2007
Gelöscht
30.04.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01B 61/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009

  2. 30.11.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Müthing GmbH & Co. KG

Wiesenstrasse 35, 59955 Winterberg, DE

Erfinderin/Erfinder

Wiegert, Ludger

48346 Ostbevern, DE

Müthing, Michael

59955 Winterberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.