Sturzhelm mit Windabweiser
Europäisches Patent · EP1714568 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1714568
- Anmeldenummer
- EP06250332
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.01.2006
- Veröffentlicht
- 25.10.2006
- Erteilt
- 22.07.2009
- Gelöscht
- 31.01.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A42B 3/04 (2006.01)//A42B 3/28 (2006.01)
- Priorität
- JP 2005122226 20.04.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016
- 22.07.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009
- 22.07.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Arai, Michio, c/o Arai Helmet Ltd
Saitama-shi Saitama-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.