Sturzhelm mit Windabweiser

Europäisches Patent · EP1714568 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1714568
Anmeldenummer
EP06250332
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.2006
Veröffentlicht
25.10.2006
Erteilt
22.07.2009
Gelöscht
31.01.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A42B 3/04 (2006.01)
//A42B 3/28 (2006.01)
Priorität
JP 2005122226 20.04.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016

  2. 22.07.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009

  3. 22.07.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Arai, Michio, c/o Arai Helmet Ltd

Saitama-shi Saitama-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.