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Europäisches Patent · EP1715128 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1715128
Anmeldenummer
EP06006197
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.2006
Veröffentlicht
25.10.2006
Erteilt
14.10.2009
Gelöscht
31.03.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 15/00 (2006.01)
H01B 7/10 (2006.01)
Priorität
AT 6482005 18.04.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013

  2. 03.11.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2009

  3. 14.10.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.