Elektromagnetventil
Europäisches Patent · EP1715226 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1715226
- Anmeldenummer
- EP06007662
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.04.2006
- Veröffentlicht
- 25.10.2006
- Erteilt
- 25.06.2008
- Gelöscht
- 30.04.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 3/02 (2006.01)F16K 31/08 (2006.01)
- Priorität
- EP 05008462 19.04.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010
- 01.07.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fryns, Joeri
8200 Brugge, BE
Hiltrop, Frank
8200 Sint-Andries, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.