Elektrischer Schalter

Europäisches Patent · EP1715401 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1715401
Anmeldenummer
EP06008080
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.2006
Veröffentlicht
25.10.2006
Erteilt
12.08.2009
Gelöscht
30.04.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05G 9/047 (2006.01)
Priorität
DE 102005018694 22.04.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.11.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010

  2. 12.08.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2009

Beteiligte

Inhaberin

Marquardt GmbH

Schlossstrasse 16, 78604 Rietheim-Weilheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Bader, Michael

78647 Trossingen, DE

Omlin, Stefan

8200 Schaffhausen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.