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Europäisches Patent · EP1716086 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1716086
Anmeldenummer
EP05723317
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.02.2005
Veröffentlicht
02.11.2006
Erteilt
30.04.2008
Gelöscht
28.02.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C04B 35/5831 (2006.01)
C04B 35/622 (2006.01)
Priorität
US 546669 P 20.02.2004
PCT-Anmeldung
PCT/US2005/005276 18.02.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2005/082809 09.09.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009

  2. 30.05.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PAKALAPATI, Rajeev

Worthington, Ohio 43085, US

MCHALE, JR., James

Hillsborough, New Jersey 08844, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.