KAMINE MIT BRENNSTOFFSIMULATION
Europäisches Patent · EP1716367 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1716367
- Anmeldenummer
- EP05707490
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.02.2005
- Veröffentlicht
- 02.11.2006
- Erteilt
- 17.12.2008
- Gelöscht
- 28.02.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24C 7/00 (2006.01)F21S 10/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 0403601 18.02.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/001668 18.02.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/078350 25.08.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009
- 17.12.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
O'NEILL, Noel
Drogheda, County Louth, IE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.