KAMINE MIT BRENNSTOFFSIMULATION

Europäisches Patent · EP1716367 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1716367
Anmeldenummer
EP05707490
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.02.2005
Veröffentlicht
02.11.2006
Erteilt
17.12.2008
Gelöscht
28.02.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24C 7/00 (2006.01)
F21S 10/04 (2006.01)
Priorität
GB 0403601 18.02.2004
PCT-Anmeldung
PCT/EP2005/001668 18.02.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2005/078350 25.08.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009

  2. 17.12.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

O'NEILL, Noel

Drogheda, County Louth, IE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.