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Europäisches Patent · EP1716545 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1716545
- Anmeldenummer
- EP05715314
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.2005
- Veröffentlicht
- 02.11.2006
- Erteilt
- 02.04.2008
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07D 7/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004007379 16.02.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/001428 12.02.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/078669 25.08.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 15.05.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008
- 30.04.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.