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Europäisches Patent · EP1716729 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1716729
Anmeldenummer
EP05716593
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2005
Veröffentlicht
02.11.2006
Erteilt
25.06.2008
Gelöscht
31.01.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05K 1/00 (2006.01)
Priorität
DE 102004007627 17.02.2004
PCT-Anmeldung
PCT/EP2005/050305 25.01.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2005/081593 01.09.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009

  2. 01.07.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008

Beteiligte

Inhaberin

BENQ CORPORATION

BenQ Corporation

157 Shanying Road, Gueishan Taoyung 333, TW

Erfinderin/Erfinder

RIEDEL, Jens

81245 München, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.