Infusionsgerät mit wasserdichter Hülle

Europäisches Patent · EP1716879 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1716879
Anmeldenummer
EP05009039
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.2005
Veröffentlicht
02.11.2006
Erteilt
05.11.2008
Gelöscht
30.04.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/142 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009

  2. 05.11.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2008

Beteiligte

Inhaberin

F. Hoffmann-La Roche AG

Grenzacherstrasse 124, 4070 Basel

Erfinderin/Erfinder

Friedli, Kurt

3421 Lyssach

Haueter, Ulrich

3506 Grosshöchstetten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.