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Europäisches Patent · EP1718354 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1718354
Anmeldenummer
EP05713984
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2005
Veröffentlicht
08.11.2006
Erteilt
29.04.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 11/00 (2006.01)
A61M 15/00 (2006.01)
Priorität
US 547324 P 24.02.2004
PCT-Anmeldung
PCT/US2005/005750 23.02.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2005/081977 09.09.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 29.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GUMASTE, Anand, V.

West Windsor, NJ 08550, US

BOWERS, John

Clarksburg, NJ 08510, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.