Seilspielgerät
Europäisches Patent · EP1718370 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1718370
- Anmeldenummer
- EP05783744
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2005
- Veröffentlicht
- 08.11.2006
- Erteilt
- 14.05.2008
- Gelöscht
- 30.09.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63B 9/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004045543 14.09.2004DE 202004016036 U 14.09.2004DE 202005012211 U 28.07.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/010067 14.09.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/029900 23.03.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010
- 30.05.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KÖHLER, Karl-Heinz
13509 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.