FLIESSBECHER FÜR EINE FARBSPRITZPISTOLE
Europäisches Patent · EP1718415 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1718415
- Anmeldenummer
- EP04725894
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.2004
- Veröffentlicht
- 08.11.2006
- Erteilt
- 24.03.2010
- Gelöscht
- 30.04.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 7/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004007733 16.02.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/003677 06.04.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/077543 25.08.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015
- 01.02.2012
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2012
- 23.11.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011
- 12.01.2011
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2011
- 17.11.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010
- 24.03.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
72661 Grafenberg, DE
71686 Remseck, DE
70191 Stuttgart, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.