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Europäisches Patent · EP1718472 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1718472
Anmeldenummer
EP05708732
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.02.2005
Veröffentlicht
08.11.2006
Erteilt
11.07.2012
Gelöscht
28.02.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 11/00 (2006.01)
B41J 21/16 (2006.01)
Priorität
GB 0403827 20.02.2004
PCT-Anmeldung
PCT/IB2005/000641 18.02.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2005/082633 09.09.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013

  2. 11.07.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CRAIG, James, Thomas

Newtown, CT 06470, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.