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Europäisches Patent · EP1718725 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1718725
Anmeldenummer
EP05701466
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.01.2005
Veröffentlicht
08.11.2006
Erteilt
14.05.2008
Gelöscht
31.01.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C11D 3/42 (2006.01)
Priorität
EP 04100158 20.01.2004
PCT-Anmeldung
PCT/EP2005/050070 10.01.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2005/068597 28.07.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010

  2. 30.05.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CUESTA, Fabienne

F-68640 Waldighoffen, FR

DEISENROTH, Ted

Brookfield, CT 06804, US

ROHRINGER, Peter

CH-4124 Schönenbuch

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.