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Europäisches Patent · EP1718725 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1718725
- Anmeldenummer
- EP05701466
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.01.2005
- Veröffentlicht
- 08.11.2006
- Erteilt
- 14.05.2008
- Gelöscht
- 31.01.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C11D 3/42 (2006.01)
- Priorität
- EP 04100158 20.01.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/050070 10.01.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/068597 28.07.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010
- 30.05.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CUESTA, Fabienne
F-68640 Waldighoffen, FR
DEISENROTH, Ted
Brookfield, CT 06804, US
ROHRINGER, Peter
CH-4124 Schönenbuch
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.