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Europäisches Patent · EP1718898 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1718898
- Anmeldenummer
- EP05701313
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.02.2005
- Veröffentlicht
- 08.11.2006
- Erteilt
- 01.10.2008
- Gelöscht
- 28.02.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21S 8/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004009632 27.02.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/001036 02.02.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/083316 09.09.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015
- 21.10.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Kappelestrasse 15, 9492 Eschen, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2008
- 01.10.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GLOCK, Markus
32657 Lemgo, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.