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Europäisches Patent · EP1719143 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1719143
- Anmeldenummer
- EP05706530
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.02.2005
- Veröffentlicht
- 08.11.2006
- Erteilt
- 13.06.2007
- Gelöscht
- 28.02.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 31/00 (2006.01)H02B 13/035 (2006.01)
- Priorität
- EP 04405113 27.02.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2005/000111 25.02.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/083732 09.09.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014
- 29.06.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.