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Europäisches Patent · EP1719143 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1719143
Anmeldenummer
EP05706530
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.02.2005
Veröffentlicht
08.11.2006
Erteilt
13.06.2007
Gelöscht
28.02.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 31/00 (2006.01)
H02B 13/035 (2006.01)
Priorität
EP 04405113 27.02.2004
PCT-Anmeldung
PCT/CH2005/000111 25.02.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2005/083732 09.09.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014

  2. 29.06.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2007

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.