Ablaufventil für einen Spülkasten

Europäisches Patent · EP1719844 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1719844
Anmeldenummer
EP05405339
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.2005
Veröffentlicht
08.11.2006
Erteilt
27.04.2016
Gelöscht
31.05.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03D 1/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

  2. 27.04.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2016

Beteiligte

Inhaberin

Geberit International AG

Schachenstrasse 77, 8645 Jona

Erfinderin/Erfinder

Diethelm, Alois

8857 Vorderthal

Tremp, Reto

8730 Uznach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.