STÖRSCHALL MINDERNDE GLEISEINDECKUNG
Europäisches Patent · EP1721045 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1721045
- Anmeldenummer
- EP05714160
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.2005
- Veröffentlicht
- 15.11.2006
- Erteilt
- 29.07.2015
- Gelöscht
- 21.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01C 9/06 (2006.01)E01B 19/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 1622004 05.03.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2005/000072 04.03.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/085529 15.09.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2021
- 13.08.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2015
- 29.07.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NEUMANN, Bernhard
A-4810 Gmunden, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.