EVG BZW. BETRIEBSGERÄT FÜR LEUCHTMITTEL MIT PROGRAMMIERBARER ODER KONFIGURIERBARER STEUEREINHEIT

Europäisches Patent · EP1721494 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1721494
Anmeldenummer
EP05715522
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.2005
Veröffentlicht
15.11.2006
Erteilt
14.04.2010
Gelöscht
28.02.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 41/392 (2006.01)
Priorität
DE 102004009993 01.03.2004
PCT-Anmeldung
PCT/EP2005/001966 24.02.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2005/084085 09.09.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011

  2. 14.04.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZUDRELL-KOCH, Stefan

A-6850 Dornbirn, AT

ARBINGER, Kai

A-6971 Hard, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.