Zusammenklappbarer Tisch

Europäisches Patent · EP1721546 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1721546
Anmeldenummer
EP06009774
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2006
Veröffentlicht
15.11.2006
Erteilt
04.08.2010
Gelöscht
31.05.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 3/00 (2006.01)
A47B 3/08 (2006.01)
Priorität
US 126217 11.05.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011

  2. 04.08.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Haimoff, Efraim

Mevasereth Zion 90805, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.