Stossfängersystem

Europäisches Patent · EP1721786 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1721786
Anmeldenummer
EP06405167
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.2006
Veröffentlicht
15.11.2006
Erteilt
28.03.2012
Gelöscht
30.04.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 19/24 (2006.01)
Priorität
CH 8522005 13.05.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012

  2. 28.03.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rebuffet, Olivier

75014 Paris, FR

Fritz, Klaus

78315 Radolfzell, DE

Bompard, Serge

75019 Paris, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.