Antriebseinrichtung

Europäisches Patent · EP1722129 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1722129
Anmeldenummer
EP06009758
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2006
Veröffentlicht
15.11.2006
Erteilt
19.08.2009
Gelöscht
31.05.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 39/02 (2006.01)
B60K 17/16 (2006.01)
Priorität
DE 102005021837 11.05.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.12.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010

  2. 19.08.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.