Ventilvorrichtung
Europäisches Patent · EP1722137 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1722137
- Anmeldenummer
- EP06008204
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.2006
- Veröffentlicht
- 15.11.2006
- Erteilt
- 13.04.2011
- Gelöscht
- 30.04.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 7/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005021583 10.05.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018
- 13.04.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2011
- 13.04.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Scheibe, Ralf
74653 Künzelsau-Garnberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.