BAUELEMENT FÜR SCHIEBETÜR
Europäisches Patent · EP1723301 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1723301
- Anmeldenummer
- EP05706537
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2005
- Veröffentlicht
- 22.11.2006
- Erteilt
- 21.09.2016
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 15/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 4012004 10.03.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2005/000118 02.03.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/085572 15.09.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 19.11.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2016
- 21.09.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.