ROTOR-SCHLUSS

Europäisches Patent · EP1723312 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1723312
Anmeldenummer
EP05716827
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.02.2005
Veröffentlicht
22.11.2006
Erteilt
10.12.2008
Gelöscht
28.02.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01D 5/30 (2006.01)
F01D 5/32 (2006.01)
Priorität
DE 102004011508 08.03.2004
PCT-Anmeldung
PCT/EP2005/050839 28.02.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2005/085599 15.09.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009

  2. 10.12.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.