ROTOR-SCHLUSS
Europäisches Patent · EP1723312 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1723312
- Anmeldenummer
- EP05716827
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2005
- Veröffentlicht
- 22.11.2006
- Erteilt
- 10.12.2008
- Gelöscht
- 28.02.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01D 5/30 (2006.01)F01D 5/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004011508 08.03.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/050839 28.02.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/085599 15.09.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009
- 10.12.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.