STROMREGELVENTILVORRICHTUNG FÜR EINE PUMPE

Europäisches Patent · EP1723357 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1723357
Anmeldenummer
EP05714985
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.02.2005
Veröffentlicht
22.11.2006
Erteilt
13.05.2009
Gelöscht
28.02.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 3/26 (2006.01)
Priorität
DE 102004009829 28.02.2004
PCT-Anmeldung
PCT/DE2005/000270 17.02.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2005/083308 09.09.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010

  2. 13.05.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ABUMUSTAFA, Anwar

64291 Darmstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.