Vorrichtung zum Einbringen eines Gegenstandes im Inneren eines Blutgefässes oder des Herzens

Europäisches Patent · EP1723937 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1723937
Anmeldenummer
EP06009296
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.2006
Veröffentlicht
22.11.2006
Erteilt
14.01.2009
Gelöscht
31.05.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/84 (2006.01)
A61F 2/01 (2006.01)
Priorität
DE 102005022423 14.05.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.12.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010

  2. 10.02.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2009

  3. 14.01.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Osypka, Peter, Dr.-Ing.

79618 Rheinfelden-Herten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.