Vorrichtung zum Einbringen eines Gegenstandes im Inneren eines Blutgefässes oder des Herzens
Europäisches Patent · EP1723937 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1723937
- Anmeldenummer
- EP06009296
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.05.2006
- Veröffentlicht
- 22.11.2006
- Erteilt
- 14.01.2009
- Gelöscht
- 31.05.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/84 (2006.01)A61F 2/01 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005022423 14.05.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.12.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010
- 10.02.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2009
- 14.01.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Osypka, Peter, Dr.-Ing.
79618 Rheinfelden-Herten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.