Aufzugsanlage

Europäisches Patent · EP1724226 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1724226
Anmeldenummer
EP06118333
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.12.2004
Veröffentlicht
22.11.2006
Erteilt
24.02.2010
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 7/06 (2006.01)
B66B 11/00 (2006.01)
D07B 1/22 (2006.01)
Priorität
EP 04405008 06.01.2004
Abgezweigt von
EP04804313
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  2. 24.02.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2010

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Inventio AG

Seestrasse 55 Postfach, 6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

Ach, Ernst

6030 Ebikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.