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Europäisches Patent · EP1724227 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1724227
Anmeldenummer
EP06113722
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2006
Veröffentlicht
22.11.2006
Erteilt
23.07.2008
Gelöscht
31.05.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 11/00 (2006.01)
Priorität
EP 05104228 19.05.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

  2. 23.07.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Seestrasse 55, Postfach, 6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

Fischer, Daniel

1867, Ollon

Küttel, Heinrich

6353, Weggis

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.