Spülkasten mit einem Deckel

Europäisches Patent · EP1724403 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1724403
Anmeldenummer
EP06113128
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2006
Veröffentlicht
22.11.2006
Erteilt
11.03.2020
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03D 1/012 (2006.01)
Priorität
DE 102005020752 02.05.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 11.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2020

Beteiligte

Inhaberin

GROHEDAL Sanitärsysteme GmbH

Zur Porta 8-12, 32457 Porta Westfalica, DE

Erfinderin/Erfinder

Korte, Hermann

32534 Bad Oeynhausen, DE

Fuchs, Norbert

32425 Minden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.