STEUERSYSTEM EINES SCHWEBENDEN MOBILKÖRPERS
Europäisches Patent · EP1724653 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1724653
- Anmeldenummer
- EP05710708
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.02.2005
- Veröffentlicht
- 22.11.2006
- Erteilt
- 07.05.2014
- Gelöscht
- 28.02.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05D 3/12 (2006.01)G05D 1/08 (2006.01)G05D 1/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2004050586 25.02.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2005/003158 25.02.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/081082 01.09.2005
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015
- 07.05.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KANAOKA, Katsuya Ritsumeikan University
Kusatsu-shi, Shiga 5258577, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.