Système de fermeture électronique programmable

Europäisches Patent · EP1724731 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1724731
Anmeldenummer
EP05380101
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2005
Veröffentlicht
22.11.2006
Erteilt
26.03.2008
Gelöscht
31.05.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07C 9/00 (2006.01)
E05B 49/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

  2. 30.04.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

Ojmar S.A.

Poligono Industrial de Lerun, s/no, 20870 Elgoibar (Gipuzkoa), ES

Erfinderin/Erfinder

Viso Cabrera, Ana

20871 Elgoibar (Gipuzkoa), ES

Arriola Arrizabalaga, Pedro

20871 Elgoibar (Gipuzkoa), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.