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Europäisches Patent · EP1725156 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1725156
Anmeldenummer
EP05730064
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2005
Veröffentlicht
29.11.2006
Erteilt
30.09.2009
Gelöscht
31.03.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 9/16 (2006.01)
Priorität
US 802393 17.03.2004
PCT-Anmeldung
PCT/US2005/008785 16.03.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2005/089618 29.09.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.10.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012

  2. 30.09.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GREENE, Mason

Auburn, AL 36830, US

ROSENZWEIG, Mark

Chestnut Hill, MA 02467, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.