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Europäisches Patent · EP1725639 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1725639
- Anmeldenummer
- EP05724332
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2005
- Veröffentlicht
- 29.11.2006
- Erteilt
- 07.01.2009
- Gelöscht
- 31.03.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C11D 1/831 (2006.01)
- Priorität
- JP 2004065286 09.03.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2005/006762 02.03.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/093028 06.10.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009
- 07.01.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YAGI, Mari, Johnson Diversey Co. Ltd.
Minato-Ku, Tokyo, JP
SADO, Mitsuo, Johnson Professional Co. Inc. 22
Yokohama-shi, Kanagawa, JP
INAGETA, Aki, Johnson diversey Co. Ltd.
Minato-ku, Tokyo, JP
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