Schutztür mit Türzarge
Europäisches Patent · EP1726769 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1726769
- Anmeldenummer
- EP05011072
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.2005
- Veröffentlicht
- 29.11.2006
- Erteilt
- 26.08.2015
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E06B 5/16 (2006.01)E05B 65/10 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 21.12.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2023
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 26.08.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2015
- 26.08.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
9450 Altstätten
9463 Eichenwies-Oberriet
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.