Parallelführung für kompakte Wägesysteme

Europäisches Patent · EP1726926 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1726926
Anmeldenummer
EP05104522
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.05.2005
Veröffentlicht
29.11.2006
Erteilt
22.03.2017
Gelöscht
24.08.2022
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
G01G 21/24 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  2. 22.03.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017

Beteiligte

Inhaberin

Mettler-Toledo GmbH

Im Langacher 44, 8606 Greifensee

Erfinderin/Erfinder

Genoud, Dominique

8610, Uster

Burkhard, Hans-Rudolf

Wila, 8492

Emery, Jean-Christophe

8005, Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.