SPERRVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1727991 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1727991
- Anmeldenummer
- EP05764701
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2005
- Veröffentlicht
- 06.12.2006
- Erteilt
- 23.07.2008
- Gelöscht
- 31.03.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 39/10 (2006.01)
- Priorität
- GB 0406879 26.03.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2005/001020 18.03.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/093269 06.10.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009
- 23.07.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DAVIS, Mathew, William Parker Hannifin IPDE
Barnstaple Devon EX31 1NP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.