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Europäisches Patent · EP1728449 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1728449
- Anmeldenummer
- EP06010183
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2006
- Veröffentlicht
- 06.12.2006
- Erteilt
- 24.09.2008
- Gelöscht
- 31.05.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45D 1/02 (2006.01)B06B 3/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2005161980 01.06.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.12.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010
- 24.09.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Imai, Takeshi, c/o Matsushita Electric Works, Ltd.
Kadoma-shi, Osaka 571-8686, JP
Uchinashi, Sakae, c/o Matsushita Electric Works
Kadoma-shi, Osaka 571-8686, JP
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