Ein Träger für einen Kinderpendelsitz

Europäisches Patent · EP1728455 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1728455
Anmeldenummer
EP06380127
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2006
Veröffentlicht
06.12.2006
Erteilt
06.01.2010
Gelöscht
31.05.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47D 13/10 (2006.01)
A63G 9/00 (2006.01)
Priorität
ES 200501261 U 02.06.2005
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.12.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010

  2. 06.01.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2010

Beteiligte

Inhaberin

JANE, S.A.

JANE S.A.

Mercaders 34 Pol. Ind. Riera de Caldes, 08184 Palau Solita I Plegamans, ES

Erfinderin/Erfinder

Jane Santamaria, Manuel, Jane, S.A.

08184 Palau Solita I Plegamans, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.