Haarschneidegerät

Europäisches Patent · EP1728602 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1728602
Anmeldenummer
EP06011285
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2006
Veröffentlicht
06.12.2006
Erteilt
16.07.2008
Gelöscht
31.05.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26B 19/04 (2006.01)
Priorität
JP 2005160313 31.05.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.12.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010

  2. 16.07.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2008

Beteiligte

Inhaberin

Matsushita Electric Works, Ltd.

MATSUSHITA ELECTRIC WORKS, LTD.

1048, Oaza-Kadoma, Kadoma-shi, Osaka-fu 571-8686, JP

Erfinderin/Erfinder

Sagawa, Masayuki

Kadoma-shi Osaka 571-8686, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.